Aktuelle Nachrichten 0116

Einigung auf Zeitplan für Kohleausstieg.

Die Bundesregierung und die Länder mitBraunkohlenregionen haben sich verständigt, wann welches Kohlekraftwerkabgeschafft werden soll. Der Bund will diesen Zeitplan mit denKraftwerkbetreibern vertraglich festlegen. Über die Details will die Regierungam Vormittag informieren.

Bundestag entscheidet über Neuregelung der Organspenden. ZurAbstimmung stehen zwei gegensätzliche Gesetze in Entwürfe. Nach dem Vorschlagvon dem Gesundheitsminister Span sollen alle Bürger als Spender gelten, wennsie nicht widersprechen. Ein anderer Entwurf sieht vor, Menschen alle 10 Jahrebeim Abholen des Ausweises das Thema anzusprechen.

Lob für neues Handelsabkommen zwischen USA und China.Bundeswirtschaftsminister Altmaier bezeichnete es als gute Nachricht, dass dieLänder ihre Konflikte nicht weiter eskalieren ließen. Die EU reagiertezurückhaltender. Die USA und China unterzeichneten am vorigen Abend seit fastzwei Jahren Handelsstreit ein Teilabkommen.